Allgemeine Geschäftsbedingungen.
1. Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB“) regeln die unter der Marke Deploy4000, auch „D4“ genannt, vertriebenen Leistungen, einen Service von Nosytech (nachfolgend „D4“ oder „das Team“).
D4 realisiert zum Pauschalpreis digitale Produkte, insbesondere in Form einer Webanwendung oder SaaS, einer Mobil- oder Desktop-Anwendung, eines E-Commerce-Shops oder einer Präsentationswebsite.
Diese AGB, das angenommene Angebot bzw. der angenommene Kostenvoranschlag sowie die nachstehend definierte Projektdokumentation bilden den vertraglichen Rahmen der Leistung.
2. Bestimmung des gelieferten Produkts und der Projektdokumentation
Bei allen Projekten außer einer im Zyklus von fünf Werktagen realisierten Präsentationswebsite ist die erste Woche der Konzeption und der Erstellung einer vollständigen Projektdokumentation gewidmet.
Diese Dokumentation umfasst je nach Art des Projekts: (i) die zum Verständnis des Produkts erforderlichen Mockups und Nutzerabläufe; (ii) ein funktionales Pflichtenheft, das die Funktionen, das erwartete Verhalten, die Geschäftsregeln sowie die Rollen und Rechte der Nutzer beschreibt; und (iii) ein Lastenheft, das Umfang, Rahmenbedingungen, Abhängigkeiten, Schnittstellen und Liefergegenstände des Projekts zusammenfasst.
Die freigegebene Dokumentation ist die maßgebliche vertragliche Referenz, um festzulegen, was im Pauschalpreis enthalten ist, und um die Vertragsmäßigkeit des gelieferten Produkts zu beurteilen. D4 verpflichtet sich, die in dieser Dokumentation ausdrücklich beschriebenen Funktionen umzusetzen.
Eine Funktion, ein Verhalten, eine Geschäftsregel, ein Oberflächenzustand, ein zu speicherndes Datum, eine Auswertung, eine Integration oder ein Anwendungsfall, der in der freigegebenen Dokumentation nicht beschrieben oder nicht vernünftigerweise erkennbar ist, gilt nicht allein deshalb als enthalten, weil er als implizit, üblich oder selbstverständlich angesehen wird oder in einem früheren System vorhanden war.
Jeder neue Bedarf und jede Änderung des freigegebenen Umfangs gilt als Weiterentwicklung und wird gesondert hinsichtlich ihrer Kosten und gegebenenfalls ihrer Auswirkungen auf den Zeitplan geschätzt.
3. Mitwirkung des Kunden und Freigabe der Konzeption
Der Kunde stellt rechtzeitig die erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Geschäftsregeln, Rahmenbedingungen und Freigaben bereit.
Der Kundentermin in Woche 1 dient insbesondere dazu, die Projektdokumentation vorzustellen und freizugeben. Der Kunde muss festgestellte Auslassungen oder Abweichungen vor Beginn der Entwicklung melden.
Die Entwicklung beginnt erst nach Freigabe der Dokumentation durch den Kunden. Eine nach der Freigabe versandte E-Mail ist maßgeblich.
Jede nach Freigabe der Dokumentation gestellte Anfrage wird anhand der freigegebenen Referenz geprüft. Ändert oder ergänzt sie diese Referenz, stellt sie eine Weiterentwicklung dar, es sei denn, ein vertragliches Dokument oder ein Nachweis einer früheren Freigabe belegt, dass sie enthalten ist.
Verzögerungen des Kunden bei der Übermittlung von Informationen, Zugängen, Inhalten, Entscheidungen oder Freigaben setzen die davon abhängigen Fristen aus oder verschieben sie, ohne dass D4 dafür haftet.
4. Vierwöchiger Umsetzungszyklus der D4-Projekte
Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Projekte außer Präsentationswebsites über vier aufeinanderfolgende Wochen organisiert, mit höchstens 30 Kalendertagen ab dem ersten Tag von W1 und einem wöchentlichen Kundentermin von 10 bis 30 Minuten.
Woche 1 — Konzeption und Dokumentation: Konzeptions-Workshops, Klärung des Bedarfs, Erstellung der Mockups, des funktionalen Pflichtenhefts und des Lastenhefts, anschließend Freigabe der gesamten den Umfang festlegenden Dokumentation.
Woche 2 — Fundament: Beginn der Entwicklung und Umsetzung der technischen und funktionalen Grundlagen des Produkts, insbesondere Architektur, Datenmodell, tragende Komponenten, Authentifizierung oder übergreifende Dienste, sofern diese im Projekt vorgesehen sind.
Woche 3 — Funktionsumfang: Entwicklung des gesamten in der freigegebenen Dokumentation vorgesehenen Funktionsumfangs, Integration der Bildschirme und Funktionen sowie Vorbereitung der Vorproduktionsversion.
Woche 4 — Vorproduktion, Abnahmetests und Rückmeldungen: Übergabe einer Vorproduktionsversion an den Kunden, damit er seine Abnahmetests durchführen und seine Rückmeldungen übermitteln kann. Im Rahmen der Pauschale behebt D4 Mängel, die einer reproduzierbaren Abweichung zwischen dem Produkt und der freigegebenen Dokumentation entsprechen.
Der detaillierte Zeitplan, die Termine der wöchentlichen Besprechungen und etwaige Fristen für Rückmeldungen werden dem Kunden zu Beginn mitgeteilt und im Kundenbereich verfolgt.
Der Kunde kann auf ausdrücklichen Antrag zusätzliche Zeit für seine Tests beantragen. Die Verschiebung des Termins, zu dem das im Rahmen des Pauschalprojekts entwickelte Produkt für die Inbetriebnahme bereitsteht, gilt dann als Folge seiner eigenen Entscheidung und seines unmittelbaren Handelns.
Woche 2 beginnt erst nach Freigabe der Dokumentation durch den Kunden und Zahlung der zweiten Rate von 1.500 Euro (eine Kopie des Überweisungsauftrags ist maßgeblich).
Die Freigabe der Dokumentation durch den Kunden löst eine maßgebliche E-Mail an ihn aus.
Der Vorproduktionslink für die Abnahmetests wird dem Kunden am Dienstag von W4 um 09:00 Uhr Pariser Zeit übermittelt, sofern die Restzahlung von 1.500 Euro geleistet wurde.
Der Kunde muss seine Rückmeldungen zu den Abnahmetests spätestens am Donnerstag von W4 um 13:00 Uhr Pariser Zeit übermitteln. Er kann schriftlich zusätzliche Zeit für die Abnahme beantragen; das Datum „Production ready“ seines Projekts verschiebt sich dann um denselben Zeitraum.
Jede vom Kunden zu vertretende Verzögerung verschiebt den Umsetzungs- und Lieferplan um denselben Zeitraum.
Eine Demonstration des Kundenprojekts findet am Freitag von W3 statt. Der Vorproduktionslink für die Abnahmetests kann bereits am Montag von W4 übermittelt werden, wenn bei der Demo am Freitag von W3 kein Anpassungsbedarf festgestellt wird und der Kunde die letzte Rate gezahlt hat.
Die für die Lieferung des bestellten Produkts zugesagten 30 Tage ermöglichen es D4, das Projekt spätestens am Dienstag von W5 um 17:00 Uhr Pariser Zeit als „Production ready“ zu erklären, sofern keine Verzögerung seitens des Kunden festgestellt und vermerkt wurde.
5. Präsentationswebsites — Frist von fünf Werktagen
Präsentationswebsites im Rahmen des D4-Angebots werden in einem vollständigen Zyklus von fünf Werktagen, von Montag bis Freitag, realisiert, sofern beide Parteien nicht ausdrücklich einen anderen Zeitplan vereinbaren.
Umfang, Seiten, Inhalte, Funktionen, grafische Elemente und etwaige Integrationen werden zu Beginn der Leistung festgelegt. Die Frist setzt voraus, dass der Kunde spätestens zu den vereinbarten Terminen alle erforderlichen Inhalte, Zugänge, Markenelemente und Freigaben bereitstellt.
Jede vom Kunden zu vertretende Verzögerung kann die Lieferung verschieben. Nicht im ursprünglichen Umfang vorgesehene Funktionen stellen Weiterentwicklungen dar.
6. Preis und Zahlungsplan der Projekte zu 4.000 €
Für ein D4-Projekt zum Pauschalpreis von 4.000 € erfolgt die Zahlung, sofern nichts anderes vereinbart ist, in folgenden Raten:
- 1.000 € Anzahlung in Woche 1, fällig vor Beginn der Konzeption und der Erstellung der Dokumentation;
- 1.500 € in Woche 2, fällig vor Beginn der Entwicklung;
- 1.500 € vor Woche 4, fällig vor Übergabe der Vorproduktionsversion für die Abnahmetests.
Jede Rate ist Voraussetzung für den Beginn der nächsten Phase. Bei Zahlungsverzug kann D4 die Leistung aussetzen; die betreffenden Fristen verschieben sich mindestens um die Dauer der Aussetzung, ohne dass diese Verschiebung als von D4 zu vertretende Verzögerung gilt.
Die für Präsentationswebsites geltenden besonderen Preisbedingungen sind im entsprechenden Angebot bzw. Kostenvoranschlag angegeben.
7. Vorproduktion, Abnahme und Einordnung der Rückmeldungen
Die Vorproduktion ermöglicht dem Kunden zu prüfen, ob das Produkt der freigegebenen Dokumentation entspricht.
Eine Rückmeldung gilt als „Mangel“, wenn sie ein reproduzierbares Verhalten des Produkts aufzeigt, das einer in der freigegebenen Dokumentation ausdrücklich vorgesehenen Anforderung widerspricht.
Eine „Regression“ ist ein Mangel an einer Funktion des D4-Produkts, deren vertragsgemäßes Funktionieren im Rahmen des Projekts zuvor festgestellt oder freigegeben worden war und die nicht mehr in derselben Weise funktioniert.
Eine Anfrage gilt als „Weiterentwicklung“, wenn sie eine Funktion, eine Regel, ein Datum, eine Schnittstelle, eine Auswertung oder ein Verhalten hinzufügt, ändert oder präzisiert, das in der freigegebenen Dokumentation nicht vorgesehen ist.
Bei Uneinigkeit über die Einordnung stützen sich die Parteien vorrangig auf die Mockups, Spezifikationen, das Lastenheft sowie die schriftlichen Entscheidungen und Freigaben des Projekts. Das behauptete Vorhandensein einer Funktion in einem früheren, nicht zugänglichen oder nicht dokumentierten System reicht allein nicht aus, um sie in den am Ende von W1 festgelegten Umfang aufzunehmen.
8. Lieferung und Inbetriebnahme
Nach Abschluss der Abnahme und nach Behebung der in den vertraglichen Umfang fallenden Mängel bestätigt der Kunde die Vertragsmäßigkeit des entwickelten Produkts; eine E-Mail dokumentiert diesen Schritt.
Das Produkt wird in einem der freigegebenen Dokumentation entsprechenden Zustand geliefert und ist bereit für die Inbetriebnahme in der vereinbarten oder noch zu vereinbarenden Umgebung.
Das entwickelte Produkt (Quellcode oder Bereitstellung in der Produktion) kann dem Kunden erst nach erfolgter Freigabe übergeben werden.
Die Inbetriebnahme kann von D4 durchgeführt werden, wenn sie Teil der Leistung ist, oder vom Kunden gemäß den im Projekt vorgesehenen Modalitäten. Einschränkungen oder Störungen, die von einem Hosting-Anbieter, einer API, einem Drittdienst, einem Konto des Kunden oder einer nicht von D4 verwalteten Umgebung ausgehen, stellen für sich genommen keinen Mangel des gelieferten Produkts dar.
9. Vertragliche Gewährleistung von zwei Wochen nach Inbetriebnahme
D4 gewährt dem Kunden eine vertragliche Funktionsgarantie von vierzehn (14) Kalendertagen ab der Inbetriebnahme.
Während dieses Zeitraums behebt D4 ohne zusätzliche Berechnung reproduzierbare Mängel, die dem gelieferten Produkt zuzurechnen sind und eine Abweichung von der freigegebenen Dokumentation darstellen.
Diese Gewährleistung umfasst keine Weiterentwicklungen, neuen Anforderungen, Änderungen von Geschäftsregeln, neuen Anfragen zur Bedienbarkeit, vom Kunden oder Dritten vorgenommenen Änderungen sowie keine Störungen, die von einem Drittdienst oder einer Drittkomponente, einem nicht von D4 verwalteten Hosting, einer unsachgemäßen Nutzung oder vom Kunden bereitgestellten Informationen oder Daten herrühren.
Diese vertragliche Gewährleistung tritt zu etwaigen zwingend anwendbaren Rechten hinzu und schließt diese weder aus noch beschränkt sie sie.
10. Dienste und Komponenten Dritter
Das Produkt kann von Diensten, APIs, Bibliotheken, Betriebssystemen, App-Stores, Hosting-Lösungen, Zahlungsmitteln oder anderen von Dritten bereitgestellten Komponenten abhängen. Sofern nicht ausdrücklich zugesagt, garantiert D4 weder deren ständige Verfügbarkeit noch, dass ihre Bedingungen, Schnittstellen oder Preise unverändert bleiben.
Erfordert die Änderung eines Drittdienstes nach der Lieferung eine Anpassung des Produkts, wird diese als gesonderte Leistung behandelt.
11. Geistiges Eigentum
Vorbehaltlich der vollständigen Zahlung der für das Projekt geschuldeten Beträge erhält der Kunde die Rechte an den speziell für sein Projekt erstellten individuellen Entwicklungen und dem Quellcode, in den im Kostenvoranschlag oder in den besonderen Bedingungen festgelegten Grenzen.
Freie Software, Bibliotheken, Frameworks, Komponenten, Schriftarten, Inhalte, APIs, Werkzeuge und Elemente Dritter unterliegen weiterhin ihren jeweiligen Lizenzen. Die Methoden, das Know-how, die generischen Werkzeuge, wiederverwendbaren Bausteine und vorbestehenden Elemente von D4 verbleiben im Eigentum ihres Inhabers, unbeschadet der für die normale Nutzung des gelieferten Produkts erforderlichen Rechte.
12. Personenbezogene Daten
Verarbeitet D4 im Rahmen der Entwicklung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, legen die Parteien ihre Rollen gemäß den geltenden Vorschriften fest. Handelt D4 als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO, erfolgt die Verarbeitung auf dokumentierte Weisung des Kunden und unterliegt den nach Artikel 28 DSGVO erforderlichen Bestimmungen, insbesondere hinsichtlich Gegenstand und Dauer der Verarbeitung, Art und Zweck, Kategorien von Daten und betroffenen Personen, Vertraulichkeit, Sicherheit, Unterauftragsverarbeitern, Unterstützung und Verbleib der Daten nach Ende der Leistung.
Die für die eigene kaufmännische und vertragliche Verwaltung von D4 erforderlichen Daten werden von Nosytech in eigener Verantwortung gemäß den geltenden Vorschriften verarbeitet.
13. Haftung und Pflichten des Kunden
D4 haftet für die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten nach Maßgabe des anwendbaren Rechts. Der Kunde bleibt verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten, Verarbeitungen, Geschäftsregeln und Weisungen sowie für die Einholung der für ihre Nutzung erforderlichen Rechte und Genehmigungen.
D4 haftet nicht für Folgen, die sich aus vom Kunden bereitgestellten unrichtigen oder unvollständigen Informationen, aus einer Nutzung des Produkts entgegen seiner dokumentierten Bestimmung, aus ohne seine Mitwirkung vorgenommenen Änderungen oder aus Ausfällen ergeben, die Dritten außerhalb seines Einflussbereichs zuzurechnen sind.
Keine Bestimmung dieser AGB bezweckt den Ausschluss einer Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
14. Kommunikation, Nachweis und Nachvollziehbarkeit
Entscheidungen, Freigaben, Anfragen, Änderungen des Umfangs, Versionen der Dokumentation, Testzugänge und die wichtigsten Projektschritte werden im Kundenbereich und/oder per E-Mail dokumentiert.
Die Parteien erkennen die Bedeutung dieser Nachvollziehbarkeit für die Bestimmung des vereinbarten Umfangs und des Freigabeverlaufs an. Bei Abweichungen werden datierte schriftliche Dokumente und Korrespondenz vorrangig berücksichtigt.
15. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Diese AGB unterliegen französischem Recht.
Bei Schwierigkeiten bemühen sich die Parteien zunächst um eine gütliche Lösung auf Grundlage des dokumentierten Umfangs und der verfügbaren Nachweise. Die gerichtliche Zuständigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und, sofern zwischen Unternehmern eine Gerichtsstandsvereinbarung wirksam getroffen werden kann, nach den zwischen den Parteien vereinbarten besonderen Bedingungen.